Der Turmbau zu Löhnberg

02.02.2018 – „Der Turmbau zu Löhnberg“ oder „Wie viel Schulden verträgt eine Kommune?“

Vor längerer Zeit berichtete das Weilburger Tageblatt über den Bau eines Aussichtsturmes in Löhnberg.

Löhnberg hat nun seit geraumer Zeit seinen neuen Aussichtsturm im Wald. Und für was? Für fast 200.000 €!

Zunächst muss man dazu wissen: Es ist keineswegs so, dass es an derselben Örtlichkeit nicht bereits einen Turm gegeben hätte! Dieser Turm war natürlich schon älter und lediglich ein paar Stufen der Treppe defekt. Die Treppe zu ersetzen, hätte sicher nur einen Bruchteil eines neuen Turms gekostet und man hätte den „Schulden-Turm“ der Löhnberger Gemeindekasse nicht noch unnötig weiter erhöhen müssen. Zudem entstehen und entstanden durch Vandalismus bisher an dem neuen Turm bereits einige Schäden, was natürlich entsprechende Kosten verursacht. Man muss sich wirklich fragen ob man den Turm überhaupt gebraucht hätte.
Zugegeben, „lästiger“ Nebeneffekt einer derartigen Kosteneinsparung wäre, dass sich einzelne Löhnberger Berufspolitiker mit einer schlichten Treppenerneuerung nicht hätten profilieren können. Auf deren persönlichem „Trophäen-Konto“ finden sich mittlerweile zahlreiche Projekte, bei denen man sich als solide denkender und wirtschaftender Bürger allen Ernstes fragen muss, wer denn die auf reichlich mehr als 30 Millionen Euro angewachsenen Gesamtschulden der Gemeinde (inkl. der gemeindeeigenen Gesellschaften) am Ende bezahlen soll.

Die Antwort ist leider ziemlich einfach; das werden natürlich „WIR“ die Bürgerinnen und Bürger und vor allem deren Kinder  sein. Man sollte auch stets genau hinsehen, ob Abstimmungen – entgegen der eigentlich bestehenden Vorschriften – nicht doch unter einem gewissen Druck, einer Drohkulisse oder in persönlicher Abhängigkeit erfolgen. In manchen Fällen wird gar die Grenze zur Nötigung oder Erpressung tangiert. Besonders mittelbare (indirekte) Befangenheiten sollten die Steuerzahler kritisch hinterfragen.

Ein neues Bürgerhaus, ein neuer Aussichtsturm, mehrere neue Brunnen in Obershausen und der ein oder andere Luxus mehr sieht zwar auf den ersten Blick toll aus, lässt allerdings allein den Bürgermeister kurzzeitig in hellem Glanz erscheinen.
Laut aktueller Informationen arbeitet man in Löhnberg derzeit aber auch noch an weiteren, meist kostenintensiven neuen Projekten, z. B. an dem Umbau der Burg zum Sitz der Gemeindeverwaltung oder der Schaffung von drei Parkanlagen (Bericht im WT vom 29.01.2018 – eine davon direkt hinter dem Haus des Bürgermeisters).

Für die Bürgerinnen und Bürger in Löhnberg wird jedoch eines Tages das dicke Ende folgen. Die ersten Warnsignale haben die Löhnberger in Form von Steuer- und Gebührenerhöhungen doch längst ausmachen können.

Vergleicht man einmal einige finanzielle Eckwerte der Gemeinde Löhnberg mit denen der ungleich größeren(!) Stadt Weilburg, so muss man zumindest nachdenklich werden:

 

Diese Zahlen sollten bei der Bevölkerung in Löhnberg, den Mitgliedern des Gemeindeparlamentes  und an vorderster Stelle bei der SPD-Fraktion – eigentlich sämtliche Alarmglocken schrillen lassen. Es mag zwar streng formal noch legal sein, Kosten und Defizite in eine aus dem allgemeinen Haushalt ausgegliederte Gesellschaft zu verschieben. Moralisch dagegen ist dieses Gebaren weder sozial noch demokratisch und vergleichbar mit billigen Taschenspielertricks.

Objektiv betrachtet, handelt es sich dabei um nichts weiter, als einen sogenannten Schattenhaushalt, der in seinem immensen Ausmaß sowohl vor Teilen des höchsten Gemeindegremiums als auch insbesondere vor der Löhnberger Bevölkerung wie das Geheimnis um den heiligen Gral gehütet wird – aus gutem Grund! Vielleicht sollte man in Löhnberg einfach bei der nächsten Bürgersprechstunde mal gezielt danach fragen! Solche Praxis hat mit Transparenz ungefähr so viel gemeinsam, wie Krieg und Frieden. Sie ist auch keineswegs zielführend und wohl allenfalls dazu geeignet (und eventuell auch gedacht?), die tatsächlichen Kosten vor der Bevölkerung einer Gemeinde zu verschleiern, um so eine mögliche Aufklärung ganz bewusst auf Zeiträume zu verschieben, die hinter dem Ende der aktiven Amtszeit des Bürgermeisters liegen. Dies gelingt, so hat es die Erfahrung der Vergangenheit vielerorts und wiederholt gezeigt, stets nur innerhalb einer monopolartigen Machtposition und nur solange diese vorherrscht. Bleibt zu hoffen, dass man in Löhnberg noch rechtzeitig aufwacht und dass der Schuldenturm von Löhnberg nicht wie ein Kartenhaus in sich zusammenstürzt.

Überaus wünschenswert wäre zudem, dass man in Löhnberg – im Angesicht der nur durch zufällige, begünstigende Umstände erreichten absoluten kommunalpolitischen Mehrheit – wieder an Bodenhaftung gewinnt und im Rahmen der regelmäßigen parlamentarischen Arbeit zu einem fairen Umgang miteinander zurückkehrt. In neuerer Zeit wurden gegenläufige Meinungen und Ideen der Opposition im Parlament zuweilen frech als „Humbug“ abgetan und somit in arrogantester Form der Lächerlichkeit preisgegeben! Zudem wurden einzelne anders denkende Vertreter merklich unter Druck gesetzt und in einer nicht mehr tolerierbaren polemischen Weise persönlich angegriffen. Das ist weder guter Stil noch entspricht es den gesetzlichen Vorgaben.
Redaktion BBO Infoblog – 02/2018

3 Comments

  1. Liebe MitleserInnen,
    Liebes verarmtes Löhnberg,

    Denkt mal ein paar Jahre voraus. Die Zinsen steigen ein wenig – und Löhnberg hat 30 Mio. Euro Schulden… bei einer Zinsveränderung von gerade einmal +1% sind das 300.000 Euro pro Jahr Zinsen in top. Willkommen im Griechenland am Rande vom Westerwald!

    Lasst uns Sirtaki tanzen

  2. Tja, hier sind wieder einmal Freude und Trauer dicht beieinander.
    Freude, dass endlich öffentlich darüber berichtet wird, was eigentlich wirklich in der Gemeinde Löhnberg los ist. Ich hätte es mir nicht vorstellen können, dass ein solches Gebaren im Jahre 2018 möglich ist und auch noch von den sogenannten Vertretern unserer Gemeinde zugelassen wurde und wird. Warum lasse ich mich denn überhaupt in ein solches Gremium wählen, wenn ich anschl. Angst vor evtl. Auseinandersetzungen und polemischen Angriffen habe?
    Wie konnte man es nur zulassen (wenn die Gemeinde unter dem Rettungsschirm ist), dass eine Doppelbestuhlung für ein Dorfgemeinschaftshaus angeschafft wurde für über 80.000,- €, die bis heute nur einmal benutzt wurde; nämlich bei der Einweihung des Hauses. Unglaublich!
    Andere Gemeinden und Kommunen sammeln über Jahre hinweg historische Dinge, um im Ort dann eine Art Heimatmuseum eröffnen zu können. Löhnberg kauft sich Inventar für ein Museum für viel Geld aus anderen Kommunen zusammen. Und auch dies während wir unter dem Rettungsschirm sind.
    Trauer, dass sich immer noch zu wenige Bürger für diese Dinge interessieren, sondern lieber die Augen davor verschließen und sich sogar stattdessen aktiv an Rufmordkampanien beteiligen, nur um dazuzugehören.
    Abschließend kann ich nur hoffen, dass dieses Forum in Zukunft rege genutzt werden wird.

    Alexander Pfeiffer

  3. Ja, dass gleiche Spiel in Weilmünster die Gemeinde plant sich mit 11 Milionen Euro an den Windparks zu beteiligen, was passiert, wenn die versprochene Rendite von „ man höre und staune“ 30% sich nicht bewahrheitet, wer zahlt schlussendlich die Zeche der Bürger. Das scheint aber entweder wenige zu interessieren oder ist nur wenigen bewusst abgesehen von den weitreichenden ökologischen langfristigen Auswirkungen!!! Was wollen wir unseren Kindern hinterlassen Schulden und eine kaputte Umwelt!?

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